Pressekonferenz der Federal Election Commission San Andreas

Foto: Mitarbeiter der FEC: v.l.n.r. Nowak, Kovacic, Perez | Fotograf: Ricky Habibi

Los Santos | Am 14. April 2021 fand die erste Pressekonferenz der Federal Election Commission San Andreas, kurz FEC SA, auf den Stufen der ehemaligen Hall of Justice statt. Der Leiter der Kommission, Herr Luka Kovacic, erklärte in dieser den anwesenden Einwohnern von San Andreas die zukünftige Arbeit der FEC, sowie die daraus resultierenden Möglichkeiten in der politischen Welt von Los Santos und Blaine County.

Die FEC SA ist eine neue staatliche Behörde, welche die offizielle Nachfolge des noch von Herrn Fleming im Department of Justice gegründeten Office of Justice Programs and Community Relations antritt. Die FEC besteht derzeit aus fünf Personen. Dem schon genannten Leiter der Kommission, Herr Luka Kovacic, die beiden im Komitee beisitzenden Herren Paco Perez und Nikolai Antonow, sowie Herr Julius Zellmer und Frau Katarina Novak, welche sich um die Administration der Behörde kümmern.

Das Hauptaugenmerk der FEC liegt bei den Bürgermeisterwahlen in San Andreas, eine Neuerung, die die politische Landschaft im Staat verändern wird. Regelmäßige Wahlen, veranstaltet und betreut von der FEC, sorgen für frischen Wind und schaffen Möglichkeiten für Bürger, sich aktiv an der Mitgestaltung der Zukunft zu beteiligen. Die FEC ist hier nicht nur Organisator, sondern befasst sich auch mit der Auswahl der Kandidaten, Hilfestellung bei Anträgen auf Wahlkampffinanzierung sowie Unterstützung und Genehmigung zur Gründung einer Partei.

Neben diesen Aufgaben wird die FEC den gewählten Bürgermeister*innen während ihrer Amtszeit als Ansprechpartner dienen und in Zusammenarbeit Gesetzesinitiativen auf den Weg bringen. Diese Gesetzesinitiativen werden dann dem DOJ zur Prüfung vorgelegt. Dadurch wird sichergestellt werden, dass die zukünftigen Bürgermeister*innen ihre Wahlversprechen auch einhalten können. Die FEC selbst ist nicht in der Position Gesetze eigenständig zu ändern, zu genehmigen oder abzulehnen.

Zusätzlich dient die FEC allen Einwohnern von San Andreas als Bürgeramt, welches Anfragen, wie zum Beispiel eine Genehmigung für ein großes Event, an das DOJ richtet und alle nötigen Genehmigungen dafür einholt.

Foto: Pressekonferenz vor dem DoJ | Fotograf: Ricky Habibi

Die Vorbereitungen zur ersten Bürgermeisterwahl in Los Santos starten am Montag, dem 19. April, mit der Anmeldephase. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich bis zum 21. April mit einem Wahlprogramm im Office des FEC im Rathaus von Los Santos als Bürgermeisterkandidat*in zu bewerben. Nach Durchsicht des Programmes sowie Überprüfung des polizeilichen Führungszeugnisses erhält der Bewerber spätestens nach 24 Stunden eine Rückmeldung über die Zulassung. Alle für die Wahl zugelassenen Kandidat*innen stellen sich am Donnerstag, dem 22. April ab 20:30 Uhr einer Podiumsdiskussion am Observatorium. Von Freitag, dem 23. April, bis Sonntag, dem 25. April, findet die Wahl der Bürger statt. Anschließend ist der/die demokratisch gewählte Bürgermeister*in für acht Wochen im Amt, und kann als Stimme des Volkes einen wichtigen Teil zur politischen Struktur unseres Staates beitragen. In der neunten Amtswoche findet die nächste Wahl statt. Dieses Prozedere wird sich in Zukunft immer wiederholen. Die erste Wahl in Blaine County wird dann voraussichtlich am Montag, dem 17. Mai, mit der Anmeldephase starten.

Dem gewählten Bürgermeister steht frei, ob er sein Amt ehrenamtlich, neben seinem normalen Arbeitsleben oder auf Honorarbasis führt. Lediglich Staatsdienern wird es, aufgrund eventueller Konflikte mit dem Arbeitgeber, nur möglich sein, das Amt auf Honorarbasis auszuführen. Sollte dem FEC auffallen, dass der Bürgermeister seine Verpflichtungen nach der Wahl nicht wahrnimmt oder er im schweren Maße straffällig wird, kann gegebenenfalls eine Amtsenthebung eingeleitet werden, welche zu sofortigen Neuwahlen führen wird.

Die Daten auf einem Blick:
19. April – 21. April: Anmeldephase für Kandidat*innen
22. April, 20:30: Podiumsdiskussion am Observatorium
23. April – 25. April: Wahl

Für Fragen rund um die Bürgermeisterwahlen oder die FEC SA steht allen Bürgern das Büro im Rathaus sowie die Leitstelle unter 977 jederzeit zur Verfügung.