Chief Justice Rain gibt gesetzliche und strukturelle Änderungen bekannt

Bild: Der Gerichtsaal im neuen DOJ | Fotograf: Ricky Habibi

Law District – Am vergangenen Sonntagabend, dem 18. April 2021, gab Chief Justice Rain einige Änderungen und Informationen betreffend der Umstrukturierungen des Department of Justice bekannt. Diese Neuerungen beziehen sich auf interne Prozessoptimierungen als auch Veränderungen sowie Ausbau der Außendarstellung.
Der Fokus liegt dabei darauf, richtige und klar definierte Anlaufstellen bieten zu können, was in der Vergangenheit des Department of Justice oft nicht der Fall war.

Der Chief Justice stellte einige neue sowie auch alte Offices vor und erklärte die jeweiligen Zuständigkeitsbereiche & Aufgaben.

Zum einen wurde das Büro des „Legal Staff“ erweitert. Dieses ist zukünftig für die Verarbeitung der Bürgeranliegen zuständig und direkt dem Chief Justice unterstellt. Hauptaugenmerk des Legal Staff beruht auf Öffentlichkeitsarbeit, Bürgerauskünften, Pressekonferenzen, Public Relations, Verwaltung & Koordination von Terminen. Zudem kann das Legal Staff delegierte Aufgaben von anderen Abteilungen des Department of Justice erhalten und übernehmen. Das Legal Staff wird in drei weiteren Teilbereiche untergliedert:

Social Office – Das Social Office des Legal Staff kümmert sich in Zukunft um straffällig gewordene Bürger*innen und hilft ihnen bei dem Wiedereinstieg in die Gesellschaft – der Resozialisierung.

Chief Justice Rain möchte dieses bisherig vernachlässigte Arbeitsfeld in die Aufgabengebiete des Department of Justice aufnehmen und einfplegen, da „meist eine Anklage und eine darauffolgende Verurteilung nicht so zielführend sind, wie es durchaus wünschenswert wäre“. In der Vergangenheit wurden Bürger*innen mit einem Urteilspruch allein gelassen und mussten ihren harten Weg zurück in die Gesellschaft alleine bezwingen – dies ist nun Geschichte laut Äußerungen des Chief Justice.

Das Social Office übernimmt zusätzliche Aufgabengebiete wie die „Bewährungshilfe“ oder das sogenannte „Streetworking„. Bei Anliegen wie Suchtberatungen unterstützt das Social Office und vereinbart Termine mit den dafür zuständigen Institutionen, wie bspw. das Los Santos Medical Department.

Corporate Office – Das Corporate Office des Legal Staff verwaltet die Kommunikation mit Gewerben und Unternehmer*innen. Es fungiert in direkter Funktion als Sprachrohr zwischen dem Department of Justice und den Gewerbetreibenden. Wie bereits oft erwähnt und in letzter Zeit bewiesen, schätzt das Department of Justice sehr den engen Kontakt zu unseren Bürger*innen, daher ist es zwingend notwendig diese Anlaufstelle bereitzustellen.

Das Corporate Office verwaltet in Auftrag des Chief Justice die bald kommende Trade Ordinance, der neuen Gewerbeverodnung von San Andreas. In enger und intensiver Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung von Los Santos war es dem Chief Justice möglich, alle Bedürfnisse einer solchen Verordnung abzudecken und darüber hinaus noch mehr für die Bürger*innen zu erreichen:

In einer mit der Stadtverwaltung durchgeführten Initiative fungiert das Corporate Office, unter Leitung des Team durch den ehemaligen Geschäftsführer von „Burnett Accounting“ James S. Burnett, als erste Anlaufstelle für die Umsetzung neuer Gewerbe & Unternehmen, dabei übernimmt es die Instanz der ersten Überprüfung von Konzepten und berät die Unternehmer*innen. Nach Anhörung des Vorhabens der Bürger*innen entscheidet das Corporate Office vorab, ob es sinnig ist, ein solches Unternehmen an die Stadtverwaltung weiterzuleiten, oder aber den Bürger*innen von der Idee abzuraten. Das Corporate Office steht der Stadtverwaltung im Bezug auf die Initiative nur beratend zur Seite.

Bar Association – Die Bar Association bildet als Teilbereich, die Department of Justice interne Rechtsanwaltskammer des Bundesstaat San Andreas. Arbeitnehmer*innen dieses Teilbereiches verwalten in Auftrag des Chief Justice die bald kommende Attorney Ordinance of San Andreas und entscheiden somit über die Rechtsanwaltszulassungen und sorgen für reibungslose Kommunikationen mit Attorneys.


Das Prosecution Office of San Andreas wurde vor kurzem, wie das gesamte Department of Justice, modernisiert und befindet sich aktuell durch die fähige Anleitung des District Attorney Lewis in einem Umschwung. Staatsanwält*innen haben in Zukunft die Möglichkeit, sich auf einen Fachbereich zu spezialisieren, so dass auch hier ein reibungsloser Ablauf sichergestellt werden kann. Mögliche Fachbereiche wären: Gang Crime, Trade Crime und weiteres kommend. Angeregt durch den Chief Justice Rain ist es baldig nun Staatsanwält*innen möglich, mehr Kompetenzen in ihren Aufgaben zu erhalten. Außergerichtliche Einigungen können in näherer Zukunft bei Einvernehmlichkeit mit dem Beschuldigten direkt und ohne den Zuspruch des Judicial Office abgehandelt werden, müssen jedoch nachträglich dem Court of San Andreas zur Prüfung vorgelegt werden, so dass die ordentliche Rechtsstaatlichkeit gewährleistet werden kann.

Bei dem U. S. Marshals Service of San Andreas hat sich ebenfalls vieles getan. Der USMS erhielt angrenzend zu dem neuen Law District in 4033 neben der Verwahrstelle ein eigenes Department, von wo sie zukünftig die Amtsgeschäfte aus führen können. Der U. S. Marshals Service wird unter der Leitung von Director Medjedew und Deputy Director Stahl geführt.

Das Judicial Office of San Andreas behält sein Aufgabengebiet wie zuvor gehabt, tritt jedoch vor allem als eine Art Kontrollinstanz auf, um sowohl das Prosecution Office of San Andreas sowie das Los Santos Police Department bei ihren Handlungen zu beobachten und zu kontrollieren.

Dem Court of San Andreas steht es frei zu beurteilen, ob die von dem Prosecution Office of San Andreas gesprochenen außergerichtlichen Einigungen für rechtskräftig zu erklären, oder aber anzufechten und entsprechend aufzuheben sind. Ebenfalls ergeht in der Zukunft die Änderung, dass der Supreme Court of San Andreas nur noch durch den Chief Justice zu besetzen ist, welcher folglich weiterhin als Konsequenz der Rechtsmittel gegen zuvor gesprochene Urteile des Courts of San Andreas entscheidet.

Das Los Santos Police Department erhält innerhalb der nächsten Tage eine Verfügung des Chief Justice Rain zur Ausführung von Strafabhandlungen von Beschuldigten bei Abwesenheit des Prosecution Office of San Andreas. Die Verfügung sieht vor, dass nur vom Court of San Andreas dazu befähigte Officer des Los Santos Police Department dazu bevollmächtigt werden, gewisse Strafbestände gemäß Criminal Code abhandeln zu können. Dies wird nur der Fall sein, wenn wie bereits zuvor erwähnt das Prosecution Office in Abwesenheit steht. Als Verfügung des Chief Justice kann diese jeder Zeit, ohne Nennung von Gründen, durch den Chief Justice teilweise oder gänzlich aufgehoben werden.

Dem Los Santos Police Department wird hiermit die Möglichkeit gegeben, auch zukünftig eigenständig agieren zu können, so dass zu einem jeden Zeitpunkt die ordentliche Rechtsstaatlichkeit gebildet werden kann. Dem Los Santos Police Department wird eine Übersicht von Geldstrafen, oder Ersatzweise Strafeinheiten, zukommen gelassen. Eine direkte Verfolgung gemäß den gesetzlich vorgeschriebenen Strafen, wie der Mindest- oder das Maximalstrafe, obliegt nicht in der Entscheidungsgewalt von Officer, sondern spielt sich in einem kleinen, vorgegebenen Spielraum wieder.

Chief Justice Rain informierte zugleich über neue Änderungen im Gesetz, wie etwa der schriftlichen Verfassung und der damit verbundenen Verdeutlichung von Bürgerrechten.

In Zukunft muss ein jedes Staatsorgan bei einer Verhaftung die Rechte von Beschuldigten verlesen und dafür Sorge tragen, dass die Bürger*innen ihre Rechte verstehen und die Möglichkeiten besitzen ihre Rechte frei zu nutzen. Dieses Vorgehen wurde ebenfalls gesetzlich verankert und bildet zukünftig ein Teil des Code of Criminal Procedure.

Sämtliche internen Änderungen wurden und werden bereits seit gestern, dem 19. April 2021, durch den Chief Justice umgesetzt. Die Gesetzesänderungen und die Neuerungen des Los Santos Police Departments betreffend, werden in den nächsten Tagen in Kraft treten, sobald diese durch die ordentliche Prüfung bestätigt wurden.